Während US-Präsident Joe Biden seine Europareise fortsetzt und versucht, die führenden Demokratien zu versammeln, stellt sich die Frage nach der künftigen Rolle der NATO. Während das Bündnis über den Abschluss seiner 20-jährigen Operation in Afghanistan nachdenkt, wird es von politischen Lagern auf beiden Seiten des Atlantiks mit ernsthaften Fragen zu seiner Rolle und Relevanz konfrontiert.
Der Ausgangspunkt für das Bündnis muss die Erkenntnis sein, dass es Afghanistan in einer Welt zurücklässt, die sich seit seiner Einreise völlig verändert hat.
Die NATO begann ihre Operationen in Afghanistan auf dem Höhepunkt der amerikanischen Unipolarität, auf dem Höhepunkt der westlichen Dominanz des internationalen Systems.
Und das zu einem Zeitpunkt, an dem der Westen intern eingeschränkt und extern herausgefordert wird, und bei dem es einschließlich um autoritäre Mächte mit wachsender Kapazität geht.
VIER REGIONEN
Um ihre zukünftige Rolle in dieser Welt festzulegen, muss sich die NATO zunächst mit der Kernfrage ihres geografischen Geltungsbereichs befassen.
Es soll in Europa beginnen.
Die NATO wurde als Instrument geboren, um Europa und den demokratischen Westen vor einer Bedrohung aus Moskau zu schützen. Ihre erste Aufgabe im Jahr 2021 und darüber hinaus muss es sein, Europa und den demokratischen Westen vor einer Bedrohung aus Moskau zu schützen.
Diese Bedrohung ist bei weitem nicht so schwerwiegend wie in der Zeit des Kalten Krieges und hat einen ganz anderen Charakter, aber sie ist nichtsdestotrotz eine Bedrohung.
Ein Skripal-Angriff , politische Einmischung und nukleares Säbelrasseln.
Es wäre der Gipfel der Ironie, wenn die NATO bei ihrem Versuch, auf China oder andere neue Herausforderungen zu reagieren, keine angemessene Antwort auf Russland geben würde.
Nicht alle Instrumente, um auf Russland zu reagieren, liegen in den Händen der NATO.
Viele von ihnen leben in der Europäischen Union. Aber das ist eine bürokratische und institutionelle Unterscheidung, die überwunden werden kann.
Europa muss in Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten, ein Gefühl der kollektiven Verteidigung gegen Moskaus Bemühungen, den Westen zu schwächen, wiederherstellen. Die NATO spielt dabei eine entscheidende Rolle.
Die Koordinierung der Russlandpolitik war während der Trump-Administration außerordentlich schwierig, diese sollte aber jetzt im Mittelpunkt der Dialoge zwischen den USA und Deutschland, den USA und dem Vereinigten Königreich, sowie zwischen den USA und der EU/NATO stehen.
Dazu gehört auch die umstrittene Frage der künftigen euro-atlantischen Integration der Ukraine.
Aber die geopolitische Herausforderung des demokratischen Westens endet nicht in Europa. Die zweite wichtige Region ist Asien.
Das ist natürlich im Wesentlichen eine China-Frage, und das wiederum ist eine wirtschaftliche, technologische, Werte- und militärische Frage. Ob die NATO eine institutionelle Rolle in Asien hat oder nicht, muss noch bestimmt werden.
Generalsekretär. Stoltenberg argumentierte, dass das neue strategische Konzept der NATO die Herausforderung angehen muss, die sowohl Russland als auch China für eine regelbasierte Ordnung darstellen.
Da wir sehen, dass wichtige NATO-Mitglieder wie Großbritannien und Frankreich ihre maritime Präsenz im Indopazifik erhöhen, ist dies eine zentrale Frage für die Zukunft des Bündnisses.
Wenn die Vereinigten Staaten China als ihre zentrale strategische Herausforderung betrachten und die NATO ihr wichtigstes Bündnis ist, was passiert dann mit der NATO, wenn es keine Übereinstimmung zwischen diesen beiden gibt?
Die NATO muss einen Weg finden, einen Mehrwert zu schaffen, sei es durch einen Beitrag zur US-geführten Krisenmanagementplanung in Asien oder durch eine Konzentration auf technologische und wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit. Idealerweise beides.
Dazu gehört ein Fokus – in enger Abstimmung mit der EU – auf Chinas wirtschaftliche Staatskunst und seinen politischen Einfluss in Europa selbst.
Die NATO muss sich zudem mit der Frage auseinandersetzen, ob sie weiterhin eine Rolle in Zentralasien oder im Nahen Osten spielt.
Die Verteidigung der Vereinigten Staaten nach Artikel 5 nach den Anschlägen des 11. September, war ein außerordentlich wichtiger politischer Akt, der die operative Leistung der NATO im weiteren Nahen Osten verstärkte.
Das liegt zum großen Teil daran, dass der NATO ein dynamischer, effektiver, politischer Mechanismus fehlt, durch den sie ihre Einsätze im Land leiten kann. Denn es ist stringent militärisch geführt, nicht mehrdimensional.
Das zeigt uns die breitere Geschichte des Bürgerkriegsmanagements und die Reaktion auf die Terrorismusbekämpfung.
Eine eng integrierte politische, militärische Entwicklungsstrategie ist erforderlich.
Das sind nicht die Stärken der NATO.
Etwas, das weiterhin auf der Tagesordnung der NATO stehen sollte, ist die Arktis.
Die Zeit ist fast schon überschritten, es geht bei der Arktis dringend und vor allem um die Frage des Klimawandels, des Handels und der wissenschaftlichen Zusammenarbeit.
Die Arktis gilt schon als eine Zone militärischer Vorpositionierung und Spannung.
Während Russland seine Luft- und Marinepräsenz in Murmansk und darüber hinaus verstärkt und China beginnt, sich auf Zehenspitzen in eine breitere „Dual-Use“ – Präsenz zu begeben, hat die NATO nützliche Mittel und eine tragische georgraphische Lage, die sie zum Tragen bringen kann. Insbesondere beträfe es die Länder an der Nordflanke der NATO, wie Norwegen, Finnland, Kanada und Großbritannien (sowie natürlich die USA).
VIER PROBLEME
Bei der Bewältigung der Probleme dieser geografischen Regionen muss sich die NATO auch Herausforderungen in Bezug auf Kohärenz und Kapazität stellen.
Trotz der zwei Jahrzehnte der Konzentration auf Terrorismusbekämpfung und Stabilisierungsbemühungen in Afghanistan, ist die NATO nicht gut ausgerüstet, gut ausgebildet oder in einer guten Haltung hinterlassen, um der neuen Dynamik der Rivalität zwischen Großmächten entgegenzutreten.
Die NATO muss sich neu orientieren und umrüsten.
Zunächst in Bezug auf die Technologie.
Die NATO ist zum fortschrittlichsten, internationalen Mechanismus zur Reaktion auf Cyberangriffe geworden.
Das ist wichtig und sollte beibehalten werden, aber um zukünftigen Herausforderungen zu begegnen, muss das Bündnis Fragen der künstlichen Intelligenz (KI) und ihrer Anwendung im militärischen Bereich vertiefen.
Nicht alle NATO-Mitglieder werden viel zu diesem Thema beitragen, aber eine Kerngruppe von Ländern – einschließlich kleinerer Mitglieder mit Nischenfähigkeiten – könnte mit den USA zusammenarbeiten, um kritische KI-infundierte Abschreckungskapazitäten zu entwickeln.
Wichtiger Punkt ist die Interoperabilität.
Die NATO hat ihr Engagement in bedeutender Weise ausgebaut.
Aber ob es einen dauerhaften Mechanismus für die Interoperabilität mit Nicht-NATO-Mitgliedern, insbesondere asiatischen Mächten geben kann oder nicht, ist für die Zukunft von zentraler Bedeutung.
Es zeichnet sich die interne Frage ab, was die Türkei und Ungarn für eine Rolle spielt. Diese Frage wird in erster Linie im Hinblick auf die Erosion der Demokratie gestellt, und das ist sicherlich eine echte Frage, aber die NATO hatte schon früher Nicht-Demokratien oder schwache Demokratien in ihren Reihen.
Schwache Demokratie wäre, russische Waffensysteme zu kaufen oder anderweitig die russische – oder chinesische – Strategie zu unterstützen.
Die NATO muss entschlossen sein, dass ein Verhalten, welches Russlands Position in Europa stärkt, einen hohen Preis haben wird, wie der französische Präsident Emmanuel Macron
kürzlich andeutete.
Die NATO-Mitglieder werden sich letztlich mit der Frage der europäischen strategischen Autonomie auseinandersetzen müssen. Umgekehrt gefragt, müssen sie sich mit der Frage der US-Zuverlässigkeit befassen.
An dieser Stelle ist hervorzuheben, dass die NATO weitaus weniger beschädigt durch die Trump-Erfahrung gekommen ist, als viele andere multilaterale Vereinbarungen.
Das Bündnis hat große Unterstützung im US-Verteidigungs-Establishment und im Kongress. Dennoch taucht die Frage nach der Zukunft der NATO auf.
Aus meiner Sicht ist es der falsche Weg, die Frage zu stellen.
Wenn wir anfangen, eine echte Zusammenarbeit zwischen China und Russland zu sehen, um den Westen herauszufordern, ist die NATO dann in der Lage zu reagieren?
Kann die NATO zwei strategische Operationen gleichzeitig durchführen, etwa als Reaktion auf eine akute US-China-Krise im Westpazifik und einen gleichzeitigen russischen Vorstoß in einem Teil des Baltikums?
Die erste könnte von den USA geführt, aber sinnvollerweise durch europäische Marine- und Wirtschaftsgüter unterstützt werden, und die zweite könnte von Europa geführt, aber von den Vereinigten Staaten beruhigt und gestützt werden, einschließlich in Bezug auf die nukleare Haltung.
Dies ist derzeit weder der Plan, noch die Prämisse für Kommando- und Kontrollvereinbarungen, aber es liegt durchaus in der Macht der NATO-Mitglieder, eine solche Vereinbarung zu treffen.
Eine NATO, die in der Lage wäre, auf diese Weise zu reagieren, wäre eine NATO, die für die vor uns liegende strategische Herausforderung gerüstet wäre.
